Stuttgart. Wie das Statistische Landesamt im Rahmen der Schuldenstandstatistik feststellt, betrugen die kommunalen Schulden im weiteren Sinne – also mit Kämmerei-, Eigenbetrieb- und Zweckverbandschulden – Ende 2006 in Baden-Württemberg insgesamt 12,1 Milliarden Euro. Davon entfielen auf die Kämmereischulden rund 6,5 Mrd. Euro. Auf rund 5,5 Mrd. Euro beliefen sich die Schulden der Eigenbetriebe und kameral buchende Zweckverbände. Dazu kommen noch die Schulden der übrigen Öffentlich bestimmten Fonds, Einrichtungen und Unternehmen (FEU) in Höhe von fast 17,8 Mrd. Euro.

Mit den 6,5 Mrd. Euro Kämmereischulden (ohne Schulden der Eigenbetriebe) weisen Baden-Württembergs Gemeinden und Gemeindeverbände (Gv.) im Vergleich mit den Kommunen aller anderen Flächenländer in Deutschland die niedrigste Pro-Kopf-Verschuldung (606 Euro je Einwohner) am Kreditmarkt auf, noch vor den Kommunen in Brandenburg (643 Euro je Einwohner) und Schleswig-Holstein (849 Euro je Einwohner). Die höchste Pro-Kopf-Verschuldung weist Nordrhein-Westfalen auf. Dort kamen Ende 2006 auf jeden Einwohner 1 320 Euro Schulden.

Bei den Kreditmarktschulden des Landes (ebenfalls ohne Schulden der Eigenbetriebe) stellt sich die Situation etwas anders dar: Hier rangiert Baden-Württemberg mit rund 41,1 Mrd. Euro und mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von rund 3 824 Euro an dritter Stelle der Flächenländer. Geringer ist die Pro-Kopf-Verschuldung des Landeshaushaltes in den Freistaaten Bayern (1 849 Euro) und Sachsen (2 720 Euro). Die höchste Pro-Kopf-Verschuldung der Flächenländer am Kreditmarkt mit 8 344 Euro je Einwohner weist das Saarland auf.

Die Schulden der Öffentlich bestimmten Fonds, Einrichtungen und Unternehmen (FEU) am Kreditmarkt beliefen sich zum Stand 31. Dezember 2006 in Baden-Württemberg auf 22,9 Mrd. Euro (darunter: FEU des Landes: 1,2 Mrd. Euro, FEU der Gemeinden: 15,3 Mrd. Euro, Eigenbetriebe und kaufmännisch buchende Zweckverbände: 6,4 Mrd. Euro). Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies eine Zunahme um rund 1 Mrd. Euro bzw. 4,7 Prozent. Im Flächenländervergleich rangieren Baden-Württembergs FEU mit einer Verschuldung am Kreditmarkt von 2 128 Euro je Einwohner an siebter Position. Die niedrigsten Pro-Kopf-Schulden weisen die FEU von Bayern (1 144 Euro je Einwohner) und Schleswig-Holstein (1 286 Euro je Einwohner) auf. »Schlusslicht« bildet das Saarland mit einer Pro-Kopf-Verschuldung der öffentlich bestimmten Einrichtungen von 3 637 Euro.

Der Prozess der Ausgliederungen von öffentlichen Einrichtungen aus den kameralen Haushalten verläuft regional mit recht unterschiedlicher Dynamik. Deshalb müssen Vergleiche regionaler Einheiten besonders vorsichtig gezogen werden.

Die Summierung der Kreditmarktschulden von Gemeinden und Gemeindeverbänden, Ländern und der öffentlich bestimmten Fonds, Einrichtungen und Unternehmen je Flächenland gibt ein Gesamtbild der Schulden der öffentlichen Hände bzw. des Staatssektors am Kreditmarkt. Mit diesen Zahlen sind Ländervergleiche (ranking) deutlich aussagekräftiger. Danach liegt Baden-Württemberg mit rund 70,4 Mrd. bei der Pro-Kopf-Verschuldung von 6 559 Euro hinter Bayern (4 155 Euro) und Sachsen (5 768 Euro) auf Platz 3. Mit 12 897 Euro Schulden je Einwohner weist das Saarland unter den 13 Flächenländern die höchsten Pro-Kopf-Schulden des Staatssektors am Kreditmarkt auf.

Die Tabelle: [1] http://www.statistik-bw.de/Pressemitt/2007218.asp

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