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Einspruch der Fa. Dieffenbacher gegen EP-OS 0483 742 der Fa. Sunds „Vorrichtung zum Streuen faseriger Materialien, z.B. Spänen“
Dieser Eintrag stammt von admin Am 8.8.2007 @ 17:25 In Justiz/Polizei, Industrie | Kommentarfunktion deaktiviert
Eppingen. Metso hat den über Jahre anhängigen Patentstreit mit Dieffenbacher betreffend den Rollenstreukopf, der unter dem Metso-Markennamen „Classiformer“ vertrieben wird, endgültig verloren. Die Beschwerdekammer des europäischen Patentamtes hat am 16. Juli das Patent, dessen Hauptanspruch der verstellbare Abstand zwischen den Rollen war, nun als von Anfang an nichtig widerrufen. Rechtsmittel gegen diese Entscheidung sind praktisch ausgeschlossen, so dass Dieffenbacher ab sofort seine eigene Rollenstreukopftechnologie ungehindert vermarkten kann.
Mitteilung von:
DIEFFENBACHER GMBH + CO. KG
Heilbronner Straße 20
D-75031 Eppingen
Hans-Joachim Schreiber
Tel +49 7262 65-234
Fax +49 7262 65-420
hans-joachim.schreiber@dieffenbacher.de
[1] www.dieffenbacher.de
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