Heilbronn. Im „Superwahljahr“ 2009 werden die Heilbronnerinnen und Heilbronner dreimal zur Stimmabgabe aufgerufen: Am Sonntag, 7. Juni, finden in Baden-Württemberg die Kommunalwahlen statt, am gleichen Tag wird auch das Europaparlament neu gewählt. Fünf Monate vor dem Termin steckt das Bürgeramt schon tief in den Vorbereitungen, zumal die Bundestagswahlen  am 27. September  einen weiteren organisatorischen Kraftakt erfordern.Während dem Bundestagswahltermin noch der letzte offizielle Segen fehlt – der Bundespräsident muss den Tag offiziell festgelegen -, steht schon der „Wahlfahrplan“ für die Kommunalwahl, bei der die Heilbronner 40 Stadträtinnen und Stadträte bestimmen.

Vorgesehen ist, dass der Gemeinderat in seiner Sitzung am Donnerstag, 5. Februar, die Mitglieder des Gemeindewahlausschusses wählt, Vorsitzender ist kraft Amtes Oberbürgermeister Helmut Himmelsbach. Der Ausschuss entscheidet über die Zulassung der Wahlvorschläge und stellt das Wahlergebnis fest.

Die Bekanntmachung der Wahl soll am Donnerstag, 26. Februar, in der „Heilbronner Stadtzeitung“ erfolgen. Am Tag drauf beginnt die Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge, die am Donnerstag, 9. April, endet. Am Mittwoch, 15. April, wird der Gemeindewahlausschuss über die Zulassung der Wahlvorschläge entscheiden.

Mitte Mai erhalten die Wahlberechtigten dann für die Europawahl und die Gemeinderatswahl die Wahlbenachrichtigung; wer keine Benachrichtigung erhält, der kann das Wählerverzeichnis überprüfen und sich gegebenenfalls nachtragen lassen. Ab Mai wird auch die Briefwahl möglich sein, die Beantragung der Unterlagen ist auch online über [1] www.heilbronn.de möglich.
Einige Tage vor der Wahl erhalten dann alle Wähler die umfangreichen Stimmzettel – bis zu 40 Kandidatinnen bzw. Kandidaten pro Wahlvorschlag, jeder Wähler hat 40 Stimmen – zugeschickt. Die Stimmzettel sollen möglichst schon zu Hause ausgefüllt werden und brauchen dann am Wahltag 7. Juni nur noch im Wahllokal in einen Umschlag und dann in die Urne gesteckt werden.

Zuerst wird aber nach Wahlende um 18:00 Uhr die Europawahl ausgezählt, hier steht das Ergebnis noch am Wahlabend fest. Das Gemeinderatswahlergebnis wird dann erst am Montag, 8.Juni,  ermittelt. Hierzu wird es am Nachmittag eine Präsentation im Rathaus (Großer Ratssaal) geben, Zwischen- und Endergebnisse werden aber auch im Internet abrufbar sein.

Der neue gewählte Gemeinderat soll bereits vor den Sommerferien 2009 zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentreten.

Bürgeramt
bereitet sich vor

Einen reibungslos ablaufenden Wahltag garantiert vor allem eine ausreichende Zahl an ehrenamtlichen Wahlhelfern: Für die Doppel-Wahl am 7. Juni werden 750 gebraucht, für die Bundestagswahl im September 600. Das mit der Organisation der Wahl betraute Bürgeramt sucht dafür Freiwillige. „Der Termin am Ende der Pfingstferien macht diese Suche auch nicht leichter“, so Amtsleiterin Helga Schwede. Außerdem kümmert sich das Wahlteam um die Bereitstellung der insgesamt 85 Wahllokale sowie um die Vorbereitung des Postversands.

Bei der Gemeinderatswahl sind Deutsche und die in Heilbronn lebende EU-Bürger wahlberechtigt, insgesamt rund 85 000 Personen. Bei der Europawahl können auch EU-Bürger in Heilbronn wählen, wenn Sie einen gesonderten Antrag stellen oder früher schon gestellt haben – hier wird die Anzahl der Wahlberechtigten also 80 000 plus X Antragsteller lauten.

Die Kosten für die Dreifach-Wahl werden rund 340 000 Euro betragen,  Ein großer Kostenfaktor sind hierbei die Portokosten und der Druck der Stimmzettel für die Gemeinderatswahl.
Mitteilung von:

Christian Britzke

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